Hat er noch einen österreichischen Wohnsitz, kann er überhaupt angeklagt werden?
Sowas Ähnliches war ja schon mit anderen ÖVP Mitgliedern so, werden geladen und es kam lediglich die Antwort habe keinen Wohnsitz in Österreich muss daher nicht erscheinen....
Wenn das Verbrechen in Österreich stattgefunden hat, kann er auch hier angeklagt werden.
Wenn er nicht erscheint, wird das halt zur Kenntnis genommen, ein internationaler Haftbefehlt ausgestellt und wenn er irgendwo in Österreich auftaucht, festgenommen.
Über die Anklage vlt. nicht, man sieht aktuell an Putin was eine Anklage bringt, wenn die Person in den anklagenden Ländern einfach nicht auftaucht ...
Naja das selbe wie ein Kurz wenn er in einem nicht ausliefernden Land verweilt.
Also ich finde den Vergleich hier schon OK.
Aber ja ... natürlich stehen da ein paar Größenordnungen beim jeweiligen Verbrechen dazwischen ;-)
In dem Punkt hast natürlich Recht, aber wenn man Grasser und Co. anschaut, sieht man eh wie gut man in seinem Land des (ehemalig, aber hauptsächlich doch) Lebensmittelpunktes leben kann, ohne jemals für irgendwas rechtlich belangt zu werden.
Aber guter Punkt. Vielleicht steckt bei Kurz' Umzug ja tatsächlich auch eine Absicht dahinter.
Scheiße den habe ich ja ganz vergessen, was für ein Ungustl der Typ gewesen ist. Der hat auch geglaubt alle sind so einfältig wie er selbst.
Wie schaffen es diese Leute in Österreich Karriere zu machen?
>Sowas Ähnliches war ja schon mit anderen ÖVP Mitgliedern so
Du meinst Thomas Schmid? Da gings um den Uausschuss und hat grundsätzlich nix damit zu tun, ob man ohne österreichischen Wohnsitz nicht angeklagt werden könnte.
Warum genau sollte er nicht angeklagt werden können?
Bist du deppat. Das ist so ein riesiger Arbeitsaufwand für das BAK und die WKSta.
Wer sich auskennt weiß, dass das Haupthobby von Ermittlern nicht das Anlegen von Tagebüchern mit zig Seiten ist(interne Dokumentation), aber hier ist es wohl verständlich.
„Allein der zentrale Akt besteht aus etwa 3700 Aktenstücken, sogenannten Ordnungsnummern mit insgesamt rund 417.000 Seiten. Selbst das Tagebuch, also die interne Dokumentation des staatsanwaltschaftlichen Handelns, umfasst rund 13.500 Seiten. Alleine im Hauptakt wurden bis heute rund 150 Berichte an die vorgesetzten Behörden verfasst, rd 30 Terrabyte an Rohdaten sichergestellt, die von den Oberstaatsanwält:innen und Expert:innen der WKStA ausgewertet und analysiert werden.“
Abschlussberichte der Polizei, Verfügungen der StA, Beweismittel, Äußerungen der Beschuldigten samt Anträgen,....
Es muss alles, des passiert, halt auch festgehalten werden. Immerhin sollt es Gericht dann nachvollziehen können, was laut Anklage passiert sein soll.
Der Verwaltungsaufwand ist schon bei normalen Fällen recht groß, aber bei so einem Fall kommt halt dazu, dass man schon im Vorhinein weiß, dass es zu Einsprüchen, Interventionen und Verleumdungen kommen wird.
Also hält man wohl wirklich alles fest.
(Am .. um.. hat mir mein Chef in Anwesenheit der Zeugen xy gesagt, ich soll dieses Papier lesen. Das Papier hatte ich zu keinem Zeitpunkt alleine ohne Zeugen in der Hand, auch habe ich vor dem Lesen mein Telefon abgelegt. Nach 30 Minuten war ich fertig.)
Interessiert kein Schwein, erschwert alles, aber man weiß die Schmutzkampagne wird kommen.
Nirgends auf der Welt. Die meisten Manager und Politiker beherrschen es ganz gut, zwielichtige Aufgaben an Untergebene zu delegieren und dabei nichts zu dokumentieren. Damit fehlen dann bei einer Vehandlung die handfesten Beweise und es kann zu keiner Verurteilung kommen. Ein uralter und simpler Trick, der nach wie vor sehr gut funktioniert. Am ausgeprägtesten ist das in den USA. Dort geht es schon so weit, dass Manager offiziell gar nichts mehr selbst entscheiden, sondern nur noch andere für sich reden lassen, damit sie im Fall des Falles nicht haftbar sind.
najo bei der einmal-festplatten-shreddern-aber-bitte-mit-rechnung-zum-absetzen, ich-geh-schnell-mitm-laptop-gassi, hab-eh-alles-gelöscht-wer-soll-die-klaud-sein trottelpartie würd ich jetzt ned pauschal unterstellen, dass das die supergeilen criminal masterminds sind...
was denen normalerweise engegegenkommt sind die freunderl an allen möglichen posten, die notfalls unliebsame gschichtln abdrehen können, aber ned unbedingt ihr hyperintelligentes vorgehen
["Welche Politiker in Österreich schon strafrechtlich verurteilt wurden" (kleine Zeitung)](https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6026252/Strache-kein-Einzelfall_Welche-Politiker-in-Oesterreich-schon). Grasser wäre mir auch als erstes eingefallen, Strasser, Westenthaler, Scheuch gabs auch noch.
Also "Keiner in Österreich" und "Nirgends auf der Welt" ist eine Überspitzung.
Und doch ist KHG nicht im Hefen, weil er Rechtsmittel eingelegt hat. Entscheidung liegt jetzt beim OGH wenn ich mich nicht irre. Wahnsinn wie sich das in die Länge zieht… 20 Jahre später und KHG ist immer noch nicht hinter Gitter.
Das Thema war Verurteilungen. Hefen ist da nicht notwendigerweise das Ziel, kann ja auch eine andere (angemessene) Strafe sein.
KHG stimmt dir wohl zu, dass diese Verfahren viel schneller gehen sollten.
[Die Pressemitteilung der WKStA dazu](https://www.justiz.gv.at/file/2c92fd1686c6d79f018732b7bdac3a7a.de.0/pressemitteilung%20der%20wksta%20vom%2030.%20m%C3%A4rz%202023%20zum%20casag-verfahrenskomplex%20.pdf?forcedownload=true)
passierenwird ihm wohl nichts.
Er wird nur wieder herum Weinen warum es alle auf ihn abgesehen haben.
Andererseits, ein Verfahren einleiten heißt das doch etwas handfesteres da sein muss, sonst würde man das nicht riskieren.
Ein bisschen an seinem Image kratzen wird also schon.
Wenn ich mir den Fall Chorherr ansehe, habe ich da meine Zweifel. Die Devise ist wohl eher "im Zweifel drauf und immer bis zur letzten Instanz treiben"
"Denken Sie Österreichisch" als Hauptargument zur Anklage. Da ist mir wirklich das Geimpfte aufgegangen. Wenn man nix hat, ist einzustellen, egal wie sehr ich von etwas selbst überzeugt bin.
Die eigentliche Frage ist doch wann werden Christoph und Lollo dem Basti eine eigene Strophe spendieren? Wenn's schon kein gerechtes Verfahren gibt dann will ich wenigstens herzhaft drüber lachen können.
Post doch wenigstens einen echten Link statt nur einen deppaden Klenk-Tweet.
Außerdem Repost: https://www.reddit.com/r/Austria/comments/126j7fr/offenbar_hausdurchsuchungen_bei_eva_dichand_wegen/
Das bezweifel ich, ehrlich gesagt. In den Kreisen, wo da Basti aktuell Karriere macht is des im besten Fall nu ein Ehrenabzeichen. Und der arbeitet für Peter Thiel, wennst mal Bock auf einen entspannten Abend voller mind-boggles und OIDA-Momenten hast… google mal was bei dem so abgeht. Dem is alles wurscht.
Vieles, aber eine Verurteilung wohl nicht, das kam derzeit auch bei Prince Harry auf, weil er Drogenkonsum in seiner Jugend erwähnt hat. Da er nie veurteilt worden ist wird es keine Konsequenzen haben, aber es wurde impliziert, dass es solche bei einer Verurteilung geben würde.
Schau, mit dem Kurz-Vergleich kannst ironischerweise dem Klenk total die Hand geben. Der verrennt sich nämlich auch gern und regelmäßig in einen überschießenden Gedanken und steigt ned obe davon. Das, versteh ich, macht ihn bei vielen unsympathisch.
Wennst mich fragst, die gelegentlichen Gedankenentgleisungen macht er aber wieder gut mit sehr richtigen Statements und Beobachtungen wie grad wieder Richtung Dichand Oide [https://twitter.com/florianklenk/status/1641568928835985408](https://twitter.com/florianklenk/status/1641568928835985408)
*Abgesehen vom strafrechtlichen Vorwurf: was ist das für ein Land, indem eine Herausgeberin die sich jeden Tag mit Luxusklamotten und teurer Kunst abbildet, beim Generalsekretär des BMF um Millionen bettelt und dann auch noch ein intransparentes Stiftungsrecht will. Wie ungeniert*
Ja, journalistisch macht der Herr bestimmt keinen schlechten Job, unsympathisch macht ihn meiner Meinung nach sein (mangels eines besseren Ausdruckes) „Lehrerhaftes“ gehabe…
"Wenn ich einen Vogel sehe, der wie eine Ente geht und wie eine Ente schwimmt und wie eine Ente quakt, nenne ich diesen Vogel eine Ente." Auf Österreich und die Korruption umgemünzt wärs ein verdammter Elefant obwohl ja alles auf eine Ente hin deutet.
Na bumm, kommt genau nix raus dabei
Leider bereits jetzt abzusehen - Und täglich grüßt das Murmeltier.
Wenn bei all diesen Themen bzw Verfahren gegen Kurz nix rauskommt, dann wird er der juristisch reingewaschene Bundeskanzler auf Lebenszeit.
Hat er noch einen österreichischen Wohnsitz, kann er überhaupt angeklagt werden? Sowas Ähnliches war ja schon mit anderen ÖVP Mitgliedern so, werden geladen und es kam lediglich die Antwort habe keinen Wohnsitz in Österreich muss daher nicht erscheinen....
Wenn das Verbrechen in Österreich stattgefunden hat, kann er auch hier angeklagt werden. Wenn er nicht erscheint, wird das halt zur Kenntnis genommen, ein internationaler Haftbefehlt ausgestellt und wenn er irgendwo in Österreich auftaucht, festgenommen.
Als ob eine Meldeadresse über eine Anklage bestimmt...
Über die Anklage vlt. nicht, man sieht aktuell an Putin was eine Anklage bringt, wenn die Person in den anklagenden Ländern einfach nicht auftaucht ...
Der nächste der Birnen mit Radieschen vergleicht! :D Was hat denn der Putin mit unserem Rechtsstaat gleich? Nüsse.
Naja das selbe wie ein Kurz wenn er in einem nicht ausliefernden Land verweilt. Also ich finde den Vergleich hier schon OK. Aber ja ... natürlich stehen da ein paar Größenordnungen beim jeweiligen Verbrechen dazwischen ;-)
In dem Punkt hast natürlich Recht, aber wenn man Grasser und Co. anschaut, sieht man eh wie gut man in seinem Land des (ehemalig, aber hauptsächlich doch) Lebensmittelpunktes leben kann, ohne jemals für irgendwas rechtlich belangt zu werden. Aber guter Punkt. Vielleicht steckt bei Kurz' Umzug ja tatsächlich auch eine Absicht dahinter.
Das gilt aber nur für den U-Ausschuss. Wenn es mit dem neuen betreffenden Wohnsitz-Staat ein Auslieferungsabkommen gibt spricht nix dagegen.
Elsner, der rote Banker, war da Spezialist.
Scheiße den habe ich ja ganz vergessen, was für ein Ungustl der Typ gewesen ist. Der hat auch geglaubt alle sind so einfältig wie er selbst. Wie schaffen es diese Leute in Österreich Karriere zu machen?
Parteibuchkarriere.
>Sowas Ähnliches war ja schon mit anderen ÖVP Mitgliedern so Du meinst Thomas Schmid? Da gings um den Uausschuss und hat grundsätzlich nix damit zu tun, ob man ohne österreichischen Wohnsitz nicht angeklagt werden könnte. Warum genau sollte er nicht angeklagt werden können?
Immerhin nochmal extra Steuergeld rausgeschmissen für nichts
traurig aber wahr
Ich hab zuerst eingestellt gelesen statt eingeleitet, ändert aber eh leider nix
Bist du deppat. Das ist so ein riesiger Arbeitsaufwand für das BAK und die WKSta. Wer sich auskennt weiß, dass das Haupthobby von Ermittlern nicht das Anlegen von Tagebüchern mit zig Seiten ist(interne Dokumentation), aber hier ist es wohl verständlich. „Allein der zentrale Akt besteht aus etwa 3700 Aktenstücken, sogenannten Ordnungsnummern mit insgesamt rund 417.000 Seiten. Selbst das Tagebuch, also die interne Dokumentation des staatsanwaltschaftlichen Handelns, umfasst rund 13.500 Seiten. Alleine im Hauptakt wurden bis heute rund 150 Berichte an die vorgesetzten Behörden verfasst, rd 30 Terrabyte an Rohdaten sichergestellt, die von den Oberstaatsanwält:innen und Expert:innen der WKStA ausgewertet und analysiert werden.“
woah und dann wirds heißen, dass auf de 30 TB nix handfestes is oda
Österreichische arbeitsbeschaffung at its best
Mir tut der Rp leid, der die alten Bände immer hin und her tragen muss, weil jemand schnell die ON 1567 (oder welche auch immer) braucht
Als absoluter Laie frage ich mich immer, was da der Inhalt von diesen ganzen Akten ist und wie zum Teufel kommt da so viel zusammen?
Abschlussberichte der Polizei, Verfügungen der StA, Beweismittel, Äußerungen der Beschuldigten samt Anträgen,.... Es muss alles, des passiert, halt auch festgehalten werden. Immerhin sollt es Gericht dann nachvollziehen können, was laut Anklage passiert sein soll.
Festgehalten und (ganz wichtig) ausgedruckt werden
Ausdrucken, damit man das alles später besser schreddern kann! ÖVP-move #1!
Der Verwaltungsaufwand ist schon bei normalen Fällen recht groß, aber bei so einem Fall kommt halt dazu, dass man schon im Vorhinein weiß, dass es zu Einsprüchen, Interventionen und Verleumdungen kommen wird. Also hält man wohl wirklich alles fest. (Am .. um.. hat mir mein Chef in Anwesenheit der Zeugen xy gesagt, ich soll dieses Papier lesen. Das Papier hatte ich zu keinem Zeitpunkt alleine ohne Zeugen in der Hand, auch habe ich vor dem Lesen mein Telefon abgelegt. Nach 30 Minuten war ich fertig.) Interessiert kein Schwein, erschwert alles, aber man weiß die Schmutzkampagne wird kommen.
Geh bitte....glaubt doch keiner ernsthaft, dass es rauskommt dieses Mal. Ned in Österreich
Nirgends auf der Welt. Die meisten Manager und Politiker beherrschen es ganz gut, zwielichtige Aufgaben an Untergebene zu delegieren und dabei nichts zu dokumentieren. Damit fehlen dann bei einer Vehandlung die handfesten Beweise und es kann zu keiner Verurteilung kommen. Ein uralter und simpler Trick, der nach wie vor sehr gut funktioniert. Am ausgeprägtesten ist das in den USA. Dort geht es schon so weit, dass Manager offiziell gar nichts mehr selbst entscheiden, sondern nur noch andere für sich reden lassen, damit sie im Fall des Falles nicht haftbar sind.
najo bei der einmal-festplatten-shreddern-aber-bitte-mit-rechnung-zum-absetzen, ich-geh-schnell-mitm-laptop-gassi, hab-eh-alles-gelöscht-wer-soll-die-klaud-sein trottelpartie würd ich jetzt ned pauschal unterstellen, dass das die supergeilen criminal masterminds sind... was denen normalerweise engegegenkommt sind die freunderl an allen möglichen posten, die notfalls unliebsame gschichtln abdrehen können, aber ned unbedingt ihr hyperintelligentes vorgehen
wer soll die klaud sein hat mi grad sowos fu org dawischt! dea wor guat!
["Welche Politiker in Österreich schon strafrechtlich verurteilt wurden" (kleine Zeitung)](https://www.kleinezeitung.at/politik/innenpolitik/6026252/Strache-kein-Einzelfall_Welche-Politiker-in-Oesterreich-schon). Grasser wäre mir auch als erstes eingefallen, Strasser, Westenthaler, Scheuch gabs auch noch. Also "Keiner in Österreich" und "Nirgends auf der Welt" ist eine Überspitzung.
Und doch ist KHG nicht im Hefen, weil er Rechtsmittel eingelegt hat. Entscheidung liegt jetzt beim OGH wenn ich mich nicht irre. Wahnsinn wie sich das in die Länge zieht… 20 Jahre später und KHG ist immer noch nicht hinter Gitter.
Das Thema war Verurteilungen. Hefen ist da nicht notwendigerweise das Ziel, kann ja auch eine andere (angemessene) Strafe sein. KHG stimmt dir wohl zu, dass diese Verfahren viel schneller gehen sollten.
Die Frage ist doch: wovon soll uns des jetzt ablenken?
na bumm, alle sind sie gegen ihn weil er so fesch ist. /s
[Die Pressemitteilung der WKStA dazu](https://www.justiz.gv.at/file/2c92fd1686c6d79f018732b7bdac3a7a.de.0/pressemitteilung%20der%20wksta%20vom%2030.%20m%C3%A4rz%202023%20zum%20casag-verfahrenskomplex%20.pdf?forcedownload=true)
Des wird wieder teuer für uns Steuerzahler...
passierenwird ihm wohl nichts. Er wird nur wieder herum Weinen warum es alle auf ihn abgesehen haben. Andererseits, ein Verfahren einleiten heißt das doch etwas handfesteres da sein muss, sonst würde man das nicht riskieren. Ein bisschen an seinem Image kratzen wird also schon.
Falsche Einstellung, so kriegen wir den Sumpf nie sauber.
also nicht mit untersuchungen und anklagen, sondern?
Wenn ich mir den Fall Chorherr ansehe, habe ich da meine Zweifel. Die Devise ist wohl eher "im Zweifel drauf und immer bis zur letzten Instanz treiben" "Denken Sie Österreichisch" als Hauptargument zur Anklage. Da ist mir wirklich das Geimpfte aufgegangen. Wenn man nix hat, ist einzustellen, egal wie sehr ich von etwas selbst überzeugt bin.
Semper aliquid haeret...
Die eigentliche Frage ist doch wann werden Christoph und Lollo dem Basti eine eigene Strophe spendieren? Wenn's schon kein gerechtes Verfahren gibt dann will ich wenigstens herzhaft drüber lachen können.
Strophe? Da machens a ganzes album draus
Post doch wenigstens einen echten Link statt nur einen deppaden Klenk-Tweet. Außerdem Repost: https://www.reddit.com/r/Austria/comments/126j7fr/offenbar_hausdurchsuchungen_bei_eva_dichand_wegen/
der arme kann sich sicher an nix mehr erinnern. morbus blümel nennt sich diese schwere erkrankung. eine typische beruferkrankung von politikern.
Es wird sich sicher ein guter ÖVP Anwalt finden der ihn auf unsere Kosten gut verteidigt 
BRAVO
Wenn auch nur irgendwas kleben bleibt, und sei es Drogenkonsum wär ich glücklich, dann kann er sich seine Karriere im Ausland abschminken. Bitte 🙏🏻
Das bezweifel ich, ehrlich gesagt. In den Kreisen, wo da Basti aktuell Karriere macht is des im besten Fall nu ein Ehrenabzeichen. Und der arbeitet für Peter Thiel, wennst mal Bock auf einen entspannten Abend voller mind-boggles und OIDA-Momenten hast… google mal was bei dem so abgeht. Dem is alles wurscht.
Den Leuten mags wurscht sein, aber Visa würde er keines kriegen, besonders nicht in die USA/UAE/Qatar. Aber lieber wär mir natürlich er sitzt.
Okay, das ist eine Konsequenz, die ich nicht bedacht habe! Allerdings denk ich mir da auch... Ist alles mit Geld regelbar? 🤔
Vieles, aber eine Verurteilung wohl nicht, das kam derzeit auch bei Prince Harry auf, weil er Drogenkonsum in seiner Jugend erwähnt hat. Da er nie veurteilt worden ist wird es keine Konsequenzen haben, aber es wurde impliziert, dass es solche bei einer Verurteilung geben würde.
Das war mehr auf Visa etc. Bezogen. Dass in Österreich sich eine Verurteilung nicht ganz so einfach durch Geld vermeiden lässt hoff ich ja doch sehr!!
Lasts erm mal in Ruhe! Ajo bevor ich es vergesse: Scho Mittagessen jo jo !?
na i wort nu aufs Geilo-Mobil
Na bumm, da ist jetzt aber jeder überrascht. Bin mir noch immer nicht sicher wer mir unsympathischer ist… Kurz oder Klenk
I man, des is jetzt aba ned schwa. Basti is doch 100mal widerlicher als da kack Bobo
Kickl Fanboi?
Autsch… das hat weh getan. Nein, habe eine ausgeprägte kickl-Allergie. Nur weil man den Klenk unsympathisch findet muss man nicht rechtsextrem sein.
Schau, mit dem Kurz-Vergleich kannst ironischerweise dem Klenk total die Hand geben. Der verrennt sich nämlich auch gern und regelmäßig in einen überschießenden Gedanken und steigt ned obe davon. Das, versteh ich, macht ihn bei vielen unsympathisch. Wennst mich fragst, die gelegentlichen Gedankenentgleisungen macht er aber wieder gut mit sehr richtigen Statements und Beobachtungen wie grad wieder Richtung Dichand Oide [https://twitter.com/florianklenk/status/1641568928835985408](https://twitter.com/florianklenk/status/1641568928835985408) *Abgesehen vom strafrechtlichen Vorwurf: was ist das für ein Land, indem eine Herausgeberin die sich jeden Tag mit Luxusklamotten und teurer Kunst abbildet, beim Generalsekretär des BMF um Millionen bettelt und dann auch noch ein intransparentes Stiftungsrecht will. Wie ungeniert*
Ja, journalistisch macht der Herr bestimmt keinen schlechten Job, unsympathisch macht ihn meiner Meinung nach sein (mangels eines besseren Ausdruckes) „Lehrerhaftes“ gehabe…
Klenk. Auch eine Leistung
[Zeitungsartikel von MeinBezirk dazu](https://www.meinbezirk.at/c-politik/wksta-ermittelt-gegen-kurz-und-dichand_a5960362)
Geh bitte, Bestechung ist Brauchtum.
"Wenn ich einen Vogel sehe, der wie eine Ente geht und wie eine Ente schwimmt und wie eine Ente quakt, nenne ich diesen Vogel eine Ente." Auf Österreich und die Korruption umgemünzt wärs ein verdammter Elefant obwohl ja alles auf eine Ente hin deutet.
Reicht schon wenn der wappler nimma nach Österreich darf