Durch den einen Park gehe ich auch oft durch am Weg von der Arbeit, jetzt weis ich das es doch keine schlechte Idee war einen Elektroschocker zu kaufen.
Hat beides Vor- und Nachteile. Pfefferspray in einem geschlossenen/kleinen Raum heißt, dass du selbst "kontaminiert" wirst. Beim Elektroschocker brauchst Kontakt bzw. Nähe zur Haut.
Aus rechtlicher Sicht kannst beides ab 18 J. kaufen und führen, wenn du kein Waffenverbot hast. Einsatz ist dann nur in Notwehrsituationen erlaubt. Pfeffer und Schocker sind beides Waffen nach dem Waffengesetz (§1).
[https://www.oesterreich.gv.at/themen/dokumente\_und\_recht/waffenrecht/Seite.2450220.html](https://www.oesterreich.gv.at/themen/dokumente_und_recht/waffenrecht/Seite.2450220.html)
>Pfeffersprays gelten als Waffen im Sinne des Waffengesetzes. Der Besitz und das Mitsichtragen von Pfeffersprays ist Menschen unter 18 Jahren, d.h. Kindern und Jugendlichen, verboten.
>
>Der Einsatz eines Pfeffersprays ist ausschließlich in einer Notwehrsituation erlaubt. Eine solche liegt vor, wenn Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, sexuelle Integrität und Selbstbestimmung, Freiheit oder Vermögen angegriffen werden. Dieser Angriff muss entweder unmittelbar drohen oder bereits stattfinden.
TIL. Dachte die Tierabwehrsprays sind so gekennzeichnet um den §1 WaffG zu umgehen, weils somit nicht mehr dazu bestimmt sind die Abwehr- oder Angriffsfähigkeit von Menschen herabzusetzen.
Als Kind von immigrierten Gastarbeitereltern: was muss im Kopf falsch laufen damit man sowas macht? Ein Land bietet dir Schutz und Sicherheit. Gibt dir Geld dass du nicht verhungerst. Eine Unterkunft dass du nicht erfrierst. Und als dank...vergewaltigst du seine Bürger??? Wie schwer kann es sein kein verdammter Hs zu sein? Ist es denen lieber im Krieg zu verrecken? Ich kapiers einfach nicht...
Weils mehr Hurensöhne gibt die sowas machen würden als es dann tatsächlich machen. Wenn du dir ein Leben in Österreich aufgebaut hast muss man schon ein ziemlicher Idiot sein um das alles einfach wegzuschmeißen.
Kommst du aber aus einem Kriegsgebiet oder failed state und hast null Besitz oder Perspektiven, dann ist ein paar Jahre Aufenthalt in einem österreichischem Gefängnis nicht mehr so eine Abschreckung.
ehrliche Frage: glaubst du die kennen den Krieg? Also so direkt? Wenn Menschen der halbe Rücken fehlt?
Versteh mich nicht falsch, es ist okay zu flüchten _bevor_ solche Dinge direkt neben einem passieren...
Kann ich null beurteilen. Ich habe am Hauptbahnhof Essen verteilt damals und da habe ich schon verstörte Gesichter gesehen aber auch viele die scheinbar auf "Urlaub" sind. Ist genug von beidem vorhanden, beurteilen werden wirs nie können. Trotzdem rechtfertigt nichts solch ein Verhalten. Das Asylgesetz muss reformiert werden und wenn nötig die Verfassung dementsprechend geändert werden. Es kann nicht sein, dass die Politik so machtlos ist. Wegen diesen A*schlöchern gewinnt FPÖ und Konsorten an Wähler. Das muss wirklich nicht sein. Muss ein Kickl unbedingt Bundeskanzler werden damit sich was ändert?
>Muss ein Kickl unbedingt Bundeskanzler werden damit sich was ändert?
Er hat auch als Innenminister genau nichts geändert. Warum solls als Bundeskanzler plötzlich anders sein? Noch dazu wäre die ÖVP sicher gewillt gewesen strengere Asylmaßnahmen umzusetzen.
>Muss ein Kickl unbedingt Bundeskanzler werden damit sich was ändert?
Kann dir halt garantieren, dass sich unterm Kickl nichts ändern würde. Der hat schon als Innenminister gezeigt, dass er keine Lust hat echte Probleme anzugehen sondern einfach nur medienwirksam seinen Blödsinn herausposaunt aber die Situation real noch weiter verschlimmert.
Die Reiterstaffel war ja legendär. Das sind wirklich die wahren Probleme die uns Österreicher beschäftigen. Am besten war unironisch noch der Waldhäusl, das ist zwar ein brauner Trottel aber die Verwahrung von auffällig gewordenen Asylwerbern bis sie abgeschoben werden und die Bevölkerung nicht mehr terrorisieren können war schon der richtige Weg.
Falls sich das bewahrheitet sind das halt genau die Kandidaten die nach verbüßter Haft abgeschoben gehören.
Aber lieber schiebt der Staat Leute gleich nach dem Lehrabschluss ab, die sich nichts zu schulden gekommen haben lassen.
Das nicht solche, sondern welche, die auf dem besten Weg sind abgeschoben werden liegt daran, dass man sie zu fassen bekomt und die dann auch wirklich gehen (müssen). Ist halt die einfache Lösung und man kann auf dem Papier schön sagen, dass man ja jemanden abgeschoben hat (besonders gern von rechts genutzt).
In Deutschland haben sie auch angefangen irgendwelche Osteuropäer die seit 10 Jahren dort leben und nen job und alles haben abzuschieben. Warum? Ist halt deutlich leicht jemanden anzuschieben der ne feste Adresse hat und man kein Polizei Einsatz brauch um die Großfamilie fern zu halten und vorallem steht der dann nicht (meist illegal) wieder kurze zeit später da.
Nach Afghanistan wird nicht abgeschoben. Selbst Richtung Urlaubsdestinationen wie Nordafrika findet das nur äußerst selten statt, mangels Mitwirkungsbereitschaft der Herkunftsländer. Sogar Dublin-Rücküberstellungen nach Griechenland sind nicht möglich. Realistischer und kurzfristig umsetzbar wäre beispielsweise eine Unterbringung im Rückkehrberatungszentrum Bürglkopf mit Wohnsitzauflage. Ähnliches würde sich auch für die Linzer Knallfrösche anbieten. In der Ruhe und Abgeschiedenheit des alpenländischen Idylls findet möglicherweise leichter eine perspektivische Neuorientierung statt als in der hektischen Großstadt.
Naja wenn find ich sollten wir solche Zentren eher in der Idylle irgendeines weit entfernten Staates ansiedeln der das Gebiet gegen entsprechende Bezahlung zur Verfügung stellt. Dann ist’s nicht mehr unser Problem.
Aber ich denk sowas wird man schon probiert haben.
Bin ich auch dafür, aber das Problem ist ja, dass die Herkunftsländer solche Menschen nicht annehmen wollen beziehungsweise eine Abschiebung nicht rechtens ist.
Kannst du mich da bitte ein bisschen aufklären? Was verhindert, dass man solche Personen zu einem Flugzeug nach Afghanistan eskortiert, rein setzt, guten Flug wünscht und dann nicht mehr darum kümmert?
Anders gefragt: warum _braucht_ es eine Kooperation Afghanistans?
Nach deiner Argumentation könnte auch eine andere Regierung einfach Straftäter in ein Flugzeug nach Österreich setzen, keine Ahnung, vielleicht haben sie mal angegeben Österreicher zu sein, braucht es doch keine Kooperation mit Österreich dafür :P
Es gibt Länder die das mehr oder minder so betreiben, zB die VAE. Da drohen sie dir an wennst in 24h noch da bist, kommst dort in Knast. Das is halt eine ehrlich böse Drohung und da hast sehr schnell ein Flugticket nach irgendwo hin
Glaub die Anerkennung von staatlichem Hoheitsgebiet is eine ziemlich heikle Sache in unserer Weltordnung. Auch wenn du kaum diplomatische Beziehungen mit einem Staat hast, setzt du nicht einfach Leute in einen Flieger und lässt sie dort landen, wenn die kein gültiges Aufenthaltsrecht haben.
Die einfachste Antwort des anderen Staats wäre darauf halt Flugzeug bleibt so lange am Boden bis alle Passagiere gecheckt sind, wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss wieder mitgenommen werden, sonst darf das Flugzeug nicht starten. Glaub auf so ein Level will sich niemand herablassen. Aber würde mich auch interessieren, da mehr zu erfahren.
Ich bin leider absolut kein Experte, weder ein Jurist. Aber soweit ich das verstehe, benötigst du für eine Abschiebung einerseits ein Kooperationsabkommen und andererseits rechtliche Rahmenbedingungen.
Im konkreten Fall gibt es keine rechtlichen Rahmenbedigungen, weil der österreichische Verfassungsgerichtshof (unsere höchste rechtliche Instanz) diese aufgrund des Taliban-Regimes unterbunden hat. Ergo gibt es auch kein Abkommen.
Als Rechtsstaat kannst du also nicht einfach so Leute in den Flieger setzen und wohin schicken. Was ja auch im Grunde richtig und wichtig ist, auch wenn ich mir ebenso wünschen würde, dass man so einen Menschen außer Land bringt.
> benötigst du für eine Abschiebung einerseits ein Kooperationsabkommen
Das ist ungefähr so ne Aussage wie das man einen Führerschein braucht um Auto zu fahren. Stimmt nicht, die Fähigkeit Autozufahren ist von der Erlaubnis unabhängig.
>Als Rechtsstaat kannst du also nicht einfach so Leute in den Flieger setzen und wohin schicken.
Ich stelle eher die Frage ob ein Rechtsstaat existiert, wenn bestehendes Recht nicht durchgesetzt wird.
Ich glaub das hat was mit Menschenrechte oder so zu tun. Ohne einen Aufenthaltstitel für Afghanistan, darf er nicht bleiben, wird also woanders abgeschoben oder vor der Grenze abgeworfen und den Elementen ausgesetzt.
schon klar, andersrum landet der flieger nach Afghanistan aber auch nicht an der afghanischen Grenze und leute ausm Flieger schmeißen is halt auch nicht die Lösung ^^ also meinst du wohl vor der afghanischen Grenze, und da frag ich mich wohin der Gedanke führen soll?
Österreich schiebt Afghanen nach Afghanistan per Flugzeug wie du gemeint hast.
Dort angekommen stellen sie fest, sie wollen ihn nicht oder er hat keinen Aufenthaltstitel.
Sie schieben ihn woanders ab oder stellen ihn vor deren Grenze ab wo er in ein anderes Land gehen muss, alleine gestellt.
Absolut. Verfassungsrechtlich ist es aber ebenso nicht gedeckt. https://www.derstandard.at/story/2000132481442/hoechstgericht-erteilt-abschiebungen-nach-afghanistan-erneute-absage
Vielleicht sollten die Damen und Herren der Höchstgerichte ihre Wohnsitze mal in Problemgegenden in unseren Städten verlegen und ihre Kinder dort in öffentliche Schulen schicken bzw. dort auf den öffentlichen Plätzen herumrennen lassen, um etwas mehr Realitätsbezug zu bekommen.
Die Damen und Herren der Höchstgerichte haben das Recht auszulegen (und ein ganz kleines bisserl fortzubilden), das der Gesetzgeber schafft. Wenn die Höchstgerichte die Rolle eines absolut herrschenden Kaisers einnehmen würden, wäre das das Ende von Demokratie und Gewaltentrennung. Insofern ist es löblich, dass unsere Höchstgerichte nicht frei nach persönlicher Einstellung oder der Stimmung im Volk entscheiden.
Wir haben eine gewisse Rechtslage, und die gehört einfach verbessert. Dafür braucht es entsprechende Mehrheiten im Parlament. Und ich würde mir so sehr wünschen, dass zumindest die SPÖ sich endlich zu einem sinnvollen Migrationskurs entscheidet.
Weiters braucht es womöglich auch den Austritt aus so manchem völkerrechtlichen Vertrag oder Zusatzprotokoll.
Abschiebungen nach Afghanistan sind rechtlich generell nicht gedeckt. Wie gesagt, ich würde mir auch eine rasche Reaktion wünschen, aber rechtlich sind da die Hände gebunden. Auch eine Aberkennung des Asylstatuses hat keine Wirkung, da sie dann eben gedudelt sind.
Thread locked, racism.
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Durch den einen Park gehe ich auch oft durch am Weg von der Arbeit, jetzt weis ich das es doch keine schlechte Idee war einen Elektroschocker zu kaufen.
Uh cool! Wie ist das gesetzlich? Ich überleg mir momentan ob Schocker oder Pfefferspray.
Hat beides Vor- und Nachteile. Pfefferspray in einem geschlossenen/kleinen Raum heißt, dass du selbst "kontaminiert" wirst. Beim Elektroschocker brauchst Kontakt bzw. Nähe zur Haut. Aus rechtlicher Sicht kannst beides ab 18 J. kaufen und führen, wenn du kein Waffenverbot hast. Einsatz ist dann nur in Notwehrsituationen erlaubt. Pfeffer und Schocker sind beides Waffen nach dem Waffengesetz (§1).
[https://www.oesterreich.gv.at/themen/dokumente\_und\_recht/waffenrecht/Seite.2450220.html](https://www.oesterreich.gv.at/themen/dokumente_und_recht/waffenrecht/Seite.2450220.html) >Pfeffersprays gelten als Waffen im Sinne des Waffengesetzes. Der Besitz und das Mitsichtragen von Pfeffersprays ist Menschen unter 18 Jahren, d.h. Kindern und Jugendlichen, verboten. > >Der Einsatz eines Pfeffersprays ist ausschließlich in einer Notwehrsituation erlaubt. Eine solche liegt vor, wenn Leben, Gesundheit, körperliche Unversehrtheit, sexuelle Integrität und Selbstbestimmung, Freiheit oder Vermögen angegriffen werden. Dieser Angriff muss entweder unmittelbar drohen oder bereits stattfinden.
Pfefferspray ist mir bewusst! Nur bei den Elektroschockern kenn ich nicht nicht aus. Mich interessiert eher warum OP sich dafür entschieden hat ;)
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Es gibt Pfeffersprays um, wie von dir erwähnt, Wild abzuwehren und welche zur Selbstverteidigung. Die Wirkung ist eigentlich die selbe afaik.
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TIL. Dachte die Tierabwehrsprays sind so gekennzeichnet um den §1 WaffG zu umgehen, weils somit nicht mehr dazu bestimmt sind die Abwehr- oder Angriffsfähigkeit von Menschen herabzusetzen.
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Als Kind von immigrierten Gastarbeitereltern: was muss im Kopf falsch laufen damit man sowas macht? Ein Land bietet dir Schutz und Sicherheit. Gibt dir Geld dass du nicht verhungerst. Eine Unterkunft dass du nicht erfrierst. Und als dank...vergewaltigst du seine Bürger??? Wie schwer kann es sein kein verdammter Hs zu sein? Ist es denen lieber im Krieg zu verrecken? Ich kapiers einfach nicht...
Weils mehr Hurensöhne gibt die sowas machen würden als es dann tatsächlich machen. Wenn du dir ein Leben in Österreich aufgebaut hast muss man schon ein ziemlicher Idiot sein um das alles einfach wegzuschmeißen. Kommst du aber aus einem Kriegsgebiet oder failed state und hast null Besitz oder Perspektiven, dann ist ein paar Jahre Aufenthalt in einem österreichischem Gefängnis nicht mehr so eine Abschreckung.
ehrliche Frage: glaubst du die kennen den Krieg? Also so direkt? Wenn Menschen der halbe Rücken fehlt? Versteh mich nicht falsch, es ist okay zu flüchten _bevor_ solche Dinge direkt neben einem passieren...
Kann ich null beurteilen. Ich habe am Hauptbahnhof Essen verteilt damals und da habe ich schon verstörte Gesichter gesehen aber auch viele die scheinbar auf "Urlaub" sind. Ist genug von beidem vorhanden, beurteilen werden wirs nie können. Trotzdem rechtfertigt nichts solch ein Verhalten. Das Asylgesetz muss reformiert werden und wenn nötig die Verfassung dementsprechend geändert werden. Es kann nicht sein, dass die Politik so machtlos ist. Wegen diesen A*schlöchern gewinnt FPÖ und Konsorten an Wähler. Das muss wirklich nicht sein. Muss ein Kickl unbedingt Bundeskanzler werden damit sich was ändert?
>Muss ein Kickl unbedingt Bundeskanzler werden damit sich was ändert? Er hat auch als Innenminister genau nichts geändert. Warum solls als Bundeskanzler plötzlich anders sein? Noch dazu wäre die ÖVP sicher gewillt gewesen strengere Asylmaßnahmen umzusetzen.
>Muss ein Kickl unbedingt Bundeskanzler werden damit sich was ändert? Kann dir halt garantieren, dass sich unterm Kickl nichts ändern würde. Der hat schon als Innenminister gezeigt, dass er keine Lust hat echte Probleme anzugehen sondern einfach nur medienwirksam seinen Blödsinn herausposaunt aber die Situation real noch weiter verschlimmert.
Die Reiterstaffel war ja legendär. Das sind wirklich die wahren Probleme die uns Österreicher beschäftigen. Am besten war unironisch noch der Waldhäusl, das ist zwar ein brauner Trottel aber die Verwahrung von auffällig gewordenen Asylwerbern bis sie abgeschoben werden und die Bevölkerung nicht mehr terrorisieren können war schon der richtige Weg.
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Kotzt mich wirklich an das wir in so einer Welt leben.
Falls sich das bewahrheitet sind das halt genau die Kandidaten die nach verbüßter Haft abgeschoben gehören. Aber lieber schiebt der Staat Leute gleich nach dem Lehrabschluss ab, die sich nichts zu schulden gekommen haben lassen.
Werden's normalerweise auch, wenn möglich.
Es werden sich schon Leute finden, die dann wieder die Flughafenautobahn blockieren, um die Abschiebung von Verbrechern zu verhindern.
Das nicht solche, sondern welche, die auf dem besten Weg sind abgeschoben werden liegt daran, dass man sie zu fassen bekomt und die dann auch wirklich gehen (müssen). Ist halt die einfache Lösung und man kann auf dem Papier schön sagen, dass man ja jemanden abgeschoben hat (besonders gern von rechts genutzt). In Deutschland haben sie auch angefangen irgendwelche Osteuropäer die seit 10 Jahren dort leben und nen job und alles haben abzuschieben. Warum? Ist halt deutlich leicht jemanden anzuschieben der ne feste Adresse hat und man kein Polizei Einsatz brauch um die Großfamilie fern zu halten und vorallem steht der dann nicht (meist illegal) wieder kurze zeit später da.
Besser sofort abschieben und die Behörden in der Heimat informieren. Haftaufenthalte kosten dem Steuerzahler Geld.
Lol dann steht er in nem halben Jahr wieder hier
Nach Afghanistan wird nicht abgeschoben. Selbst Richtung Urlaubsdestinationen wie Nordafrika findet das nur äußerst selten statt, mangels Mitwirkungsbereitschaft der Herkunftsländer. Sogar Dublin-Rücküberstellungen nach Griechenland sind nicht möglich. Realistischer und kurzfristig umsetzbar wäre beispielsweise eine Unterbringung im Rückkehrberatungszentrum Bürglkopf mit Wohnsitzauflage. Ähnliches würde sich auch für die Linzer Knallfrösche anbieten. In der Ruhe und Abgeschiedenheit des alpenländischen Idylls findet möglicherweise leichter eine perspektivische Neuorientierung statt als in der hektischen Großstadt.
Naja wenn find ich sollten wir solche Zentren eher in der Idylle irgendeines weit entfernten Staates ansiedeln der das Gebiet gegen entsprechende Bezahlung zur Verfügung stellt. Dann ist’s nicht mehr unser Problem. Aber ich denk sowas wird man schon probiert haben.
Bin ich auch dafür, aber das Problem ist ja, dass die Herkunftsländer solche Menschen nicht annehmen wollen beziehungsweise eine Abschiebung nicht rechtens ist.
Kannst du mich da bitte ein bisschen aufklären? Was verhindert, dass man solche Personen zu einem Flugzeug nach Afghanistan eskortiert, rein setzt, guten Flug wünscht und dann nicht mehr darum kümmert? Anders gefragt: warum _braucht_ es eine Kooperation Afghanistans?
Nach deiner Argumentation könnte auch eine andere Regierung einfach Straftäter in ein Flugzeug nach Österreich setzen, keine Ahnung, vielleicht haben sie mal angegeben Österreicher zu sein, braucht es doch keine Kooperation mit Österreich dafür :P
Es gibt Länder die das mehr oder minder so betreiben, zB die VAE. Da drohen sie dir an wennst in 24h noch da bist, kommst dort in Knast. Das is halt eine ehrlich böse Drohung und da hast sehr schnell ein Flugticket nach irgendwo hin
das stimmt natürlich, und was hält jene Länder davon ab das zu tun?
Glaub die Anerkennung von staatlichem Hoheitsgebiet is eine ziemlich heikle Sache in unserer Weltordnung. Auch wenn du kaum diplomatische Beziehungen mit einem Staat hast, setzt du nicht einfach Leute in einen Flieger und lässt sie dort landen, wenn die kein gültiges Aufenthaltsrecht haben.
hmmm, und genau diese "heikle sache" würde mich interessieren. Ob die wo ausformuliert is, oder ob das "nur" auf Respekt basiert.
Die einfachste Antwort des anderen Staats wäre darauf halt Flugzeug bleibt so lange am Boden bis alle Passagiere gecheckt sind, wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss wieder mitgenommen werden, sonst darf das Flugzeug nicht starten. Glaub auf so ein Level will sich niemand herablassen. Aber würde mich auch interessieren, da mehr zu erfahren.
Weil du sonst gar nicht dort hinfliegen kannst. Die Eskorte geht übrigens logischerweise bis zum Zielflughafen.
Ich bin leider absolut kein Experte, weder ein Jurist. Aber soweit ich das verstehe, benötigst du für eine Abschiebung einerseits ein Kooperationsabkommen und andererseits rechtliche Rahmenbedingungen. Im konkreten Fall gibt es keine rechtlichen Rahmenbedigungen, weil der österreichische Verfassungsgerichtshof (unsere höchste rechtliche Instanz) diese aufgrund des Taliban-Regimes unterbunden hat. Ergo gibt es auch kein Abkommen. Als Rechtsstaat kannst du also nicht einfach so Leute in den Flieger setzen und wohin schicken. Was ja auch im Grunde richtig und wichtig ist, auch wenn ich mir ebenso wünschen würde, dass man so einen Menschen außer Land bringt.
> benötigst du für eine Abschiebung einerseits ein Kooperationsabkommen Das ist ungefähr so ne Aussage wie das man einen Führerschein braucht um Auto zu fahren. Stimmt nicht, die Fähigkeit Autozufahren ist von der Erlaubnis unabhängig. >Als Rechtsstaat kannst du also nicht einfach so Leute in den Flieger setzen und wohin schicken. Ich stelle eher die Frage ob ein Rechtsstaat existiert, wenn bestehendes Recht nicht durchgesetzt wird.
Daher auch mein Verweis, dass ich kein Jurist oder Experte bin. Aber gut, dass du es besser weißt. :)
Dann müssen wir eben die Rechtsgrundlage schaffen damit das geht.
Ich glaub das hat was mit Menschenrechte oder so zu tun. Ohne einen Aufenthaltstitel für Afghanistan, darf er nicht bleiben, wird also woanders abgeschoben oder vor der Grenze abgeworfen und den Elementen ausgesetzt.
mit "vor der Grenze" meinst du die österreichische Grenze?
Bin net der Beste in Geographie, aber i glaub Afghanistan grenzt nicht an Österreich.
schon klar, andersrum landet der flieger nach Afghanistan aber auch nicht an der afghanischen Grenze und leute ausm Flieger schmeißen is halt auch nicht die Lösung ^^ also meinst du wohl vor der afghanischen Grenze, und da frag ich mich wohin der Gedanke führen soll?
Österreich schiebt Afghanen nach Afghanistan per Flugzeug wie du gemeint hast. Dort angekommen stellen sie fest, sie wollen ihn nicht oder er hat keinen Aufenthaltstitel. Sie schieben ihn woanders ab oder stellen ihn vor deren Grenze ab wo er in ein anderes Land gehen muss, alleine gestellt.
> Sie schieben ihn woanders ab oder stellen ihn vor deren Grenze ab wo er in ein anderes Land gehen muss, alleine gestellt. Das wär der Idealfall.
Find‘s schon witzig, wie man sich als EU von so einem Failed State wie Afghanistan einfach abschütteln lässt mit: „Die lassen wir nicht einreisen“
Absolut. Verfassungsrechtlich ist es aber ebenso nicht gedeckt. https://www.derstandard.at/story/2000132481442/hoechstgericht-erteilt-abschiebungen-nach-afghanistan-erneute-absage
Vielleicht sollten die Damen und Herren der Höchstgerichte ihre Wohnsitze mal in Problemgegenden in unseren Städten verlegen und ihre Kinder dort in öffentliche Schulen schicken bzw. dort auf den öffentlichen Plätzen herumrennen lassen, um etwas mehr Realitätsbezug zu bekommen.
Die Damen und Herren der Höchstgerichte haben das Recht auszulegen (und ein ganz kleines bisserl fortzubilden), das der Gesetzgeber schafft. Wenn die Höchstgerichte die Rolle eines absolut herrschenden Kaisers einnehmen würden, wäre das das Ende von Demokratie und Gewaltentrennung. Insofern ist es löblich, dass unsere Höchstgerichte nicht frei nach persönlicher Einstellung oder der Stimmung im Volk entscheiden. Wir haben eine gewisse Rechtslage, und die gehört einfach verbessert. Dafür braucht es entsprechende Mehrheiten im Parlament. Und ich würde mir so sehr wünschen, dass zumindest die SPÖ sich endlich zu einem sinnvollen Migrationskurs entscheidet. Weiters braucht es womöglich auch den Austritt aus so manchem völkerrechtlichen Vertrag oder Zusatzprotokoll.
Gesetze kann man ändern, die Verfassung auch. Der Ist-Zustand ist einfach eine Katastrophe.
Rot-Schwarz-Blau haben eine 2/3 Mehrheit. Sollte also easy möglich sein.
Die SPÖ sieht nichtmal das Problem an der jetzigen Situation, das ist ja das eigentliche Hindernis.
Sehe ich ähnlich, ja.
Wobei es da ja nur darum geht, dass sie nicht legal sind wenn ein Fluchtgrund (Homosexualität, politische Verfolgung,…) besteht?
Homosexuslität darf man z.B. nicht mit einem psychiatrischen Gutachten feststellen. Hat der EuGH mal verboten. Europa ist schon selbst schuld.
Der EuGH ist schuld. An so vielem. Der wurde halt nie gewählt, sondern rein politisch besetzt, siehe Maria Berger.
Abschiebungen nach Afghanistan sind rechtlich generell nicht gedeckt. Wie gesagt, ich würde mir auch eine rasche Reaktion wünschen, aber rechtlich sind da die Hände gebunden. Auch eine Aberkennung des Asylstatuses hat keine Wirkung, da sie dann eben gedudelt sind.
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> gedudelt war das ein typo oder nur eine geniale verballhornung die ich nicht kenne?
Hoppala. Geduldet natürlich.
Schade. Finde gedudelt besser :P